Nächste Woche geht der Alltag im Niedersächsischen Landtag wieder los.
Die erste Plenumssitzung im Jahr 2025 startet am 29.01.2025 um 9 Uhr.
Seien Sie mit dabei, wenn wir die folgenden Anträge, Anfragen und Gesetzesentwürfe der AfD besprechen.
💙 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Justizvollzugsgesetzes
💙 In der abschließenden Beratung zum Antrag „Kindeswohlgefährdung durch „Original Play“ untersagen – Pädophile in Kitas und Kindergärten stoppen!“
💙 Ausgestaltung der Bezahlkarte für Asylbewerber in Niedersachsen dazu haben wir noch einen Änderungsantrag eingebracht.
Am Donnerstag wird es eine Aktuelle Stunde sowie eine Dringliche Anfrage der AfD geben.
💙 Sicherheit der IT-Systeme in Wirtschaft und Verwaltung in Niedersachsen
💙 Abschiebeoffensive 2024 endlich einleiten – Kapazitäten der Bundeswehr für Abschiebeflüge nutzen!
💙 Deutschlandflaggen sind nicht bloß „Fan-Artikel“ – Polizeibeamte müssen sich durch öffentliches Zeigen der Nationalflagge zu Deutschland bekennen dürfen!
💙 Freie Märkte wiederherstellen und Wohlstand bewahren – niedersächsische Wirtschaft schützen vor dem Wirtschaftsdirigismus grüner Transformationspolitik
Am Freitag starten wir mit der ersten Beratung des Antrages
💙 „Die Rückkehr syrischer Staatsbürger vorbereiten und unterstützen“
💙 Verlässliche Arzneimittelversorgung in Niedersachsen endlich herstellen
Schauen Sie gern einmal vorbei. Wir freuen uns auf Sie.
